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Laptops über Grenzen? Ereignisse,
von denen Sie wissen sollten
Wegen elektronischer Durchsuchungen durch Zollbeamte haben die Electronic Frontiers Foundation und der Asian Law Caucus soeben Gerichtsverfahren in San Francisco eröffnet. Sie verlangen, dass die Regierung ihre Vorschriften über Durchsuchungen, Beschlagnahmen und Kopien von Inhalten elektronischer Geräte offenlegt. Laptop-Computer sind beschlagnahmt und Kopien von Dateien durchsucht worden, bevor die Behörde die Geräte - Tage später - zurückgab. Betriebe sind nun besorgt wegen des Schutzes von Betriebsgeheimnissen. Sie beginnen, Angestellte vom Mitführen firmeneigener Geräte über Staatsgrenzen abzuhalten.
Die US-Tageszeitung Washington Post und MSNBC haben die Story über Details und Hintergründe der Durchsuchungen und Beschlagnahmern zuerst veröffentlicht, und das deutsche Magazin DER SPIEGEL hat sofort mit einer deutschsprachigen Version reagiert. Anders als im Original der Washington Post heißt es allerdings beim SPIEGEL, Laptops seien beschlagnahmt und nicht mehr an die Eigentümer zurückgegeben worden. Das können wir nicht bestätigen. Wir haben niemanden gefunden, dessen
Laptop nach Beschlagnahme durch den US-Zoll dauerhaft verschwunden ist. Die amerikanische Zollbehörde hat ausdrücklich bestritten, dass etwas anderes als die Durchsetzung amerikanischer Gesetze gegen Terrorismus, Gewalt, Kinderpornografie usw. mit den Überprüfungen im Zusammenhang stehe.
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